Nächsten Mittwoch, am 16.5. startet BLOCKUPY FRANKFURT –
Zeit eure Freund_Innen einzuladen.

Das Verbot der Stadt wird kein Bestand haben – wir kommen in jedem Fall!

Am Mittwoch den 16.5. werden wir gegen die Troika Raven!
Am Donnerstag den 17.5. Besetzen wir die Grünanlagen und Plätze in der Innenstadt und zelten dort!
Am Freitag den 18.5. werden wir die Europäische Zentralbank blockieren und Frankfurt Fluten!
Am Samstag den 19.5. Demonstrieren wir gemeinsam durch die Stadt!

Alle Infos unter: http://blockupy-frankfurt.org/de

Als Aktivist_Innen aus den ökologischen Kämpfen werden wir uns an den Aktionstagen beteiligen. Macht mit und beteiligt euch am Ökologie-Finger.

Bringt Taucherbrillen, Schnorchel und Schwimmringe als Ausdruck gegen steigende Meeresspiegel mit.
Mit weißen Maleranzügen und Atemschutz symbolisieren wir die von Menschen verursachten ökologischen Katastrophen.
Bastelt euch Ohren an die Maleranzüge und geht als Eisbären campen.

Tragt eure lokalen Kämpfe nach Frankfurt.
http://blockupy-frankfurt.org/de/blockade/aktionsthemen/oekologie

Unterzeichnet die Protestnote gegen das Verbot http://notroika.linksnavigator.de/petition/protest-gegen-das-verbot-von-blockupy-frankfurt

Es geht nicht um Eisbären – Soziale und ökologische Kämpfe zusammen führen!

Aufruf zu den Protesten in Frankfurt vom 16.-19. Mai 2012

Vom 16.-19. Mai 2012 werden tausende Menschen die Straßen von Frankfurt übernehmen. Das Spardiktat der „Troika“ aus EZB, IWF und EU-Kommission, welches federführend von der deutschen Regierung durchgesetzt wurde, bleibt endlich auch in Deutschland nicht länger ohne Widerspruch.

Die Krise ist nicht nur als Euro-, Schulden- oder Bankenkrise greifbar, sie ist vielmehr eine grundlegende Krise unserer gesamten Lebensverhältnisse:

• Das herrschende Wirtschaftssystem beinhaltet einen strukturell bedingten Zwang zu Konkurrenz und permanenter Expansion (verharmlosend „Wachstum“ genannt) und zerstört so in umfassender und schnell fortschreitender Weise die natürlichen Grundlagen des Lebens;
• Hunger breitet sich immer weiter aus, u.a. weil das Kapital auf der Suche nach neuen Verwertungsmöglichkeiten mit Nahrungsmitteln spekuliert;
• lebenswichtige Bereiche wie z.B. die Versorgung mit sauberem Wasser werden rücksichtsloser Profitlogik untergeordnet;
• unter dem Vorwand, Staatsschulden zu reduzieren, werden Stück für Stück demokratische Errungenschaften abgebaut.

Dies sind nur einige der zahlreichen Krisenmomente eines Wirtschaftssystem, das nicht einmal angesichts von Klimawandel und anderen ökologischen Katastrophen in der Lage ist, die Richtung zu ändern, während es ungebremst weiter auf den Abgrund zu rast.

Die Krise mit all ihren Dimensionen ist der Ort, an dem es zu intervenieren gilt und an vielen Stellen greifen wir bereits in den Normalbetrieb dieses Systems ein:

• Nicht nur am Flughafen Frankfurt protestieren wir gegen Fluglärm und die CO2-intensivste Art zu reisen. Wir engagieren uns in Hamburg-Moorburg, Datteln, Jänschwalde, Staudinger und vielen anderen Orte gegen die klimaschädlichen Kohlekraftwerke. In der Lausitz und im Rheinischen Braunkohlerevier kämpfen wir gegen das Abbaggern ganzer Dörfer und gegen die „Endlagerung“ von CO2 (CCS).
• In Gronau fordern wir die Schließung der Uranfabrik. In Gorleben, Morsleben, Ahaus, Lubmin, an der Asse und am Schacht Konrad wehren wir uns gegen Atommüllkippen.
• An tausenden Orten greifen wir die großen Energiekonzerne an. Initiativen kämpfen für die Rekommunalisierung oder gleich für die Vergesellschaftung der Energieversorgung. Gemeinsam stellen wir uns gegen die Abklemmung von Strom.
• In den Protesten gegen die perspektivlosen Klimaverhandlungen und auf Gegengipfeln wie in Cochabamba wird unsere internationale Solidarität praktisch. Im Bündnis mit Kleinbäuer_Innen kämpfen wir weltweit für eine solidarische Landwirtschaft und Nahrungssouveränität.

Gleichzeitig sind alle unsere partiellen Kämpfe Ausdruck des Widerstands gegen die fundamentale globale ökologische Krise, die eine umfassende gemeinsame Antwort erfordert. Damit sind wir Teil einer übergreifenden Bewegung gegen die herrschende Wirtschaftsordnung, gegen den Kapitalismus.

Frankfurt ist der Ort, an dem wir diese Verbindung spürbar und sichtbar machen werden. Wir – als Aktivist_Innen ökologischer Bewegungen und Kämpfe – werden uns an den Protesten beteiligen.

Kommt zahlreich nach Frankfurt und beteiligt euch ebenso !

• Schafft Zeichen der ökologischen Krise am 17.05 auf die Plätze und Grünanlagen rund um die Bankentürme.
• Macht mit im Ökologie-Finger bei der Blockade der EZB am 18.5. ! Mit Fässern, weißen Schutzanzügen und Mundschutz bringen wir die unzähligen ökologischen Katastrophen zum Ausdruck. Bringt Taucherbrillen und Schnorchel mit als Symbol gegen steigende Meeresspiegel.
• Beteiligt Euch an den Aktionen „Frankfurt fluten“ und tragt euren Protest in die Zentralen der Banken und Konzerne, deren Profite auf Naturzerstörung basieren.
• Nehmt an der internationalen Demonstration am Samstag, den 19.5. teil und macht eure lokalen Kämpfe sowie eure globale Solidarität sichtbar.

Gegen Kapitalismus – für die Selbstbestimmung unseres Lebens, für die Erhaltung der Lebensgrundlagen!

Wer diesen Aufruf unterstützen und unterzeichnen will: eine Mail an Oeko-Finger-blockupy@riseup.net

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Online-Resolution: Sofortige Rücknahme des Verbots: Protest muss möglich sein

Unterzeichnet die Protestnote!
Die Frankfurter Demonstrationsbehörde hat am Nachmittag des 4. Mai 2012 in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie alle vom Bündnis Blockupy Frankfurt vom 16. – –19. Mai geplanten Aktionen verbietet. Die demonstrationsrechtlichen Anmelder der insgesamt mehr als fünfzehn Aktionen wurden heute nur in einem Fall darüber direkt informiert, auch das erheblich verspätet.

Damit sollen die Proteste gegen eine Krisenpolitik, die tief in das Leben von Millionen Menschen in Europa eingreift, komplett verhindert werden. Das Bündnis plant während der Aktionstage Proteste gegen die Sparpolitik der europäischen Regierungen und der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF und hatte einen Teil davon als Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen und demonstrative Versammlungen (Asambleas) demonstrationsrechtlich angemeldet.
Dieses Verbot ist eine offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts. Wir bestehen darauf, dass der Protest gegen die Krisenpolitik auch im Frankfurter Bankenviertel und am Sitz der EZB stattfinden kann,–so wie es auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes entspricht.
Alle Demokratinnen und Demokraten können über dieses rechtswidrige und undemokratische Vorgehen nur aufs Äußerste entsetzt sein und eine sofortige Rücknahme dieses Totalverbots fordern. Was auf dem Tahrirplatz in Kairo, an der Puerta del Sol in Madrid oder im Zucotti Park von New York möglich war, muss auch in Frankfurt am Main möglich sein!

Auch bei der Bankenblockade in Frankfurt als auch beim Noborder-Camp in Düsseldorf plant Afrique-Europe-Interact Aktionen gegen Landgrabbing.

Mehr unter:
* www.afrique-europe-interact.net
* www.radiobremen.de
* de.indymedia.org

Aufruf zu den Protesten in Frankfurt vom 16.-19. Mai 2012

Vom 16.-19. Mai 2012 werden tausende Menschen die Straßen von Frankfurt übernehmen. Das Spardiktat der „Troika“ aus EZB, IWF und EU-Kommission, welches federführend von der deutschen Regierung durchgesetzt wurde, bleibt endlich auch in Deutschland nicht länger ohne Widerspruch.

Die Krise ist nicht nur als Euro-, Schulden- oder Bankenkrise greifbar, sie ist vielmehr eine grundlegende Krise unserer gesamten Lebensverhältnisse.
(… mehr … )

Im Zuge der breiten Massenmobilisierungen nach Fukushima gab es letztes Jahr bunten und effektiven Widerstand gegen die Jahreshauptversammlung von RWE. Seit diesen Protesten und den darauf folgenden Atommoratorien der Bundesregierung musste der Konzern zwar sein Atomkraftwerk Biblis abschalten, ist jedoch von einem umwelt- und menschenfreundlichen Energiemix so weit entfernt wie eh und je.

Der richtige Ort für Widerstand: die Jahreshauptversammlung

Die RWE-Jahreshauptversammlung ist der Ort, um vielfältigen Widerstand zu leisten und die verschiedenen Energiekämpfe zusammenzuführen. Die Anteilseigner_innen von RWE, die auf eine hohe Dividende setzen, sind mitverantwortlich an der zerstörerischen Energieproduktion des Konzerns. Es sind Kommunen, die großen Versicherungsgesellschaften wie die Allianzversicherung und Münchner Rück, aber auch viele Kleinanleger_innen. Wir wollen dafür sorgen, dass die Unterstützung von RWE wegbricht, indem wir uns bei der Jahreshauptversammlung quer stellen! Wir werden dem Energieriesen den Stecker ziehen!

Wir wollen vom 18. auf den 19.04.2012 ein Protestcamp vor der Grugahalle in Essen auf die Beine stellen und uns am 19.04.2012 effektiv und vielfältig bei der Jahreshauptversammlung quer stellen.

18.-19.04. 2012 Protestcamp vor der Grugahalle in Essen 19.04. ab 8:00 Uhr Wir stellen uns bunt und vielfältig gegen die Jahreshauptversammlung quer!

(mehr …)

Die 17. UN-Klimaverhandlungen in Durban (COP17) im Dezember 2011 haben wieder einmal gezeigt, was den meisten Menschen spätestens seit dem COP 15 im Dezember 2009 in Kopenhagen klar sein dürfte: Der internationale UN-Klimaverhandlungsprozess ist tot und wird auch in Zukunft keinen Betrag zur Lösung der Klimakrise beitragen, dessen Eskalation immer weiter voranschreitet. Die gerechte Gestaltung des jetzt schon nicht mehr aufzuhaltenden Klimawandels wird nur durch den Druck von sozialen Bewegungen und einer entstehenden globalen Zivilgesellschaft möglich sein, da die Staaten durch die internationale Konkurrenz um kurzfristige Standortvorteile, „Wachstumszwang“ und den fossilen Lobbyismus gefangen sind. Die Kämpfe und Bemühungen der Klimabewegung kommen oftmals in verschiedenen „Frameworks“ daher, die alle ihre eigene Berechtigung haben: der Kampf für Klimagerechtigkeit, Energiekämpfe, Kämpfe für Ernährungssouveränität oder Bewegungsfreiheit, der Widerstand von Indigenen gegen den Raub und die Ausbeutung ihres Landes sowie die Proteste gegen Infrastrukturprojekte wie Rootforce in Mittelamerika, der Flughafenbau in Nantes/Frankreich, die Hochgeschwindigkeitszugstrecke inVal di Susa/Italien oder Stuttgart 21.

Wenn in diesem Artikel von einer Klimabewegung die Rede ist, sollten wir uns ins Bewusstsein rufen, dass diese Bewegung zur Erhaltung des größten Gemeinguts der Menschheit, eines stabilen Klimas, sich sehr plural darstellt. So gibt es die Projekte der Bewegung, die sich auf Entwicklung von Alternativen konzentrieren wie Energiegenossenschaften, Transition-Town-Initiativen, Permakulturprojekte, Energiedörfer, 100%-Regionen, Kommunen, Community-supported-Agriculture oder lokale Netzübernahmekampagnen. Dieser Artikel konzentriert sich dagegen auf die konfrontativen Widerstandsprojekte, die die Klimabewegung zu einer wirkmächtigen Widerstandsbewegung entwickeln wollen. Das Ziel dieses Widerstands ist es u.a., durch zivil geführte Konflikte mittels direkter Aktionen und Zivilem Ungehorsam in Diskurse zu intervenieren und den direkten Druck auf signifikante Klimazerstörer zu erhöhen. Die USA ,als weltweit größte Ökonomie mit dem höchsten CO2-Verbrauch pro Kopf, Deutschland, als größte Ökonomie in Europa und Großbritannien als wichtiges Land für die Klimabewegung werden hier beispielhaft für die Entwicklung der Klimabewegung behandelt. Weltweit gibt es viele interessante Klimakämpfe u.a. in Australien, Thailand, Indien, Kolumbien, Südafrika oder Bangladesh, dessen Analyse jedoch den Rahmen des Artikels sprengen würde. Dabei sollte es für Klimaaktivist_innen im globalen Norden klar sein, die notwendigen Veränderungen im „Herzen der Bestie“ zu erkämpfen und sich solidarisch mit den Kämpfen im globalen Süden zu vernetzen.

Ziviler Ungehorsam und Direkte Aktionen in den USA
Spätestens seit Kopenhagen und der Wahl von Präsident Obama, dessen Klimapolitik eine herbe Enttäuschung für die Klimabewegung war, ist eine lebendige Strategiedebatte in der Klimabewegung in den USA im Gange. Einerseits gibt es eine ideologische, mediale und repressive Mobilmachung der Konservativen gegenüber Ökoaktivist_innen unter dem Stichwort Ökoterrorismus. So gab es die letzten 6 Jahre eine starke Repression gegen die radikale Umweltbewegung wie der Earth Liberation Front (ELF) und der Animal Liberation Front (ALF). Die ELF ist vom FBI des Ökoterrorismus bezichtigt und als „einheimische Terroristengruppe Nummer 1“ klassifiziert worden, während Anhänger und Sympathisant_innen der ELF erklären, dass sie keine Terrorist_innen seien und ausdrücklich darauf hinweisen, keine Gewalt gegen Lebewesen auszuüben. In diesem Zusammenhang wurde das Schlagwort „Green Scare“ geprägt, analog zur den Red-Scare-Kampagnen in den 1950er und 1960er Jahren gegen die Kommunist_innen in den USA. Anderseits stellt sich die amerikanische Klimabewegung die Frage, wie sie mit der politischen Situation umgeht, dass weite Teile der amerikanischen Öffentlichkeit unter dem Einfluß von finanzstarken Klimaskeptiker_innen, der Tea-Party-Bewegung und Lobbyist_innen der fossilen Industrien stehen und absolut unempfänglich für wissenschaftliche Argumente und Aufklärung sind.

Eine neue Bürgerrechtsbewegung?
Mangels einer schlagkräftigen Massenbewegung geht die Klimabewegung neue bzw. bewährte alte Wege hin zu mehr zivilen Ungehorsam und direkten Aktionen. Die Jugendklimabewegung um 350.org und Bill McKibben, den Powershift-Jugendgipfel der Energy Action Coalition haben sich insbesondere auch durch die prominent gewordenen Zivilen Ungehorsamsaktion von Tim DeChristopher radikalisiert. DeChristopher, ein junger Student, erwarb in einer halblegalen Auktion für 1,8 Millionen Dollar 52.000 ha Land direkt an einen Nationalpark, um es vor der Ausbeutung durch die Öl- und Gasindustrie zu schützen. Zwei Jahre später wurde er deswegen zu einer Gefängnisstrafe von 2 Jahren ohne Bewährung und 30.000 Dollar Strafe verurteilt. Dabei nutzte Tim DeChristopher seinen Symbolstatus, um an die Bürgerrechtsbewegung zu erinnern und mehr Entschlossenheit von der noch jungen Klimabewegung einzufordern. Andere Akteure wie Rising Tide, das klimaaktivistische Graswurzelnetzwerk, stehen seit jeher für Non-Violent-Direct-Action und setzten sich aktiv für eine Demokratisierung von direkten Aktionen ein.

Aktionsschwerpunkte der Klimabewegung in den USA sind einerseits die Appalachen als Kristallisationspunkt, wo durch Mountain Top Removal (MTR) – das Absprengen von Bergkuppeln – Kohle gewonnen wird. Hier gab es eine Vielzahl von Aktionen zivilen Ungehorsams und spannende Bündnisse von Organisationen aus der Klima- und Umweltbewegung mit lokalen Initiativen und den Gewerkschaften. Anderseits stellt der Widerstand gegen die kanadischen Teersande, das das klimaschädlichste Einzelprojekt der Welt ist, einen weiteren Aktionsschwerpunkt der Bewegung dar. So gab es im August 2011 eine 10tägige Sit-in-Aktion in Washington gegen die Keystone-XL-Pipeline, einer Schlüsselinfrastruktur, die Öl aus Kanada in die USA transportieren soll, wobei insgesamt 1225 Menschen darunter Prominente wie Naomi Klein oder James Hansen festgenommen wurden. Gleichzeitig haben verschiedene indigene Gemeinschaften militanten Widerstand gegen den Pipelinebau durch ihre Gebiete angekündigt. Im Rahmen der Operation Green Rights von Anonymous unterstützten die Hacktivist_innen den Widerstand gegen die Keystone-XL-Pipeline mit dem Projekt Tarmeggedon, bei dem verschiedenste Internetseiten von Ölfirmen, Banken und Lobbyorganisationen gehackt wurden. Hier zeigt sich Öko-Hacktivismus als ein wichtiges Feld für zivilen Ungehorsam und direkte Aktionen im 21. Jahrhundert. Neben dem Kampf gegen Mountain Top Removal in den Appalachen und die Ausbeutung der Teersande in Kanada nehmen ebenfalls der Widerstand gegen Fracking bzw. unkonventionelle Gasförderung immer mehr an Bedeutung zu.

Zwischen strategischer Eskalation und Bündnisarbeit
In der noch jungen amerikanischen Klimabewegung gibt es die verschiedensten Strömungen wie mit der Klimakrise und der sozialen Krise umgegangen werden kann. Zum einen setzen Menschen wie Tim DeChristopher auf eine strategische Eskalation, so dass die Bewegung nicht unbedingt wachsen muss, da eigentlich schon zahlenmäßig ausreichend Menschen aktiv sind, wenn diese nur entschlossen genug zivilen Ungehorsam leisten würden. Darüber hinaus gibt es den militanten Flügel um das Konzept von Deep Green Resistance (DGR) von Lierre Keith, Aric Mcbay und Derrik Jensen, welche den Aufbau einer Massenbewegung als zu illusorisch und langsam ansehen, als dass er noch signifikant die Zerstörung der Erde und des Klimas aufhalten könnte. Das Konzept schlägt u.a. eine vielfältige Widerstandsbewegung vor, in deren Mitte eine Ökoguerilla eingebettet ist.

Anderseits versuchen Menschen und Organisationen der amerikanischen Klimabewegung neue Allianzen insbesondere mit den Gewerkschaften, der Friedensbewegung und der Occupy-Bewegung zu schließen, um tiefgreifenden sozialen Wandel zu erreichen. So rufen viele Aktive der Klimabewegung von Naomi Klein, über 350.org und Bill McKibben bis hin zu Rising Tide zur aktiven Unterstützung der Occupy-Bewegung auf. Die Notwendigkeit zur strategischen Eskalation der Auseinandersetzungen ist allen bewusst. Was die Geschwindigkeit angeht, herrscht Uneinigkeit insbesondere bei Fragen in Bezug auf ökonomische Sabotage.

Ziviler Ungehorsam und Direkte Aktionen in Großbritannien
Aktionen zivilen Ungehorsams und Direkte Aktionen haben eine lange Tradition in der radikalen Umweltbewegung in Großbritannien. Zu den Vorläufern einer offensiven Klimabewegung wie sie das erste Mal 2006 mit dem Camp for Climate Action gegen das Kohlekraftwerk Drax von E.ON das Licht der Welt erblickte, gehörten Rising Tide, die Anti-Straßenbaubewegung, Reclaim the Streets (RTS), Earth First!, anarchistische Gruppen und Teile der globalisierungskritischen Bewegung. Es folgte ein dynamischer Bewegungsaufbau durch die Klimacamps, 2007 gegen Heathrow Airport in London und 2008 gegen das Kohlekraftwerk Kingsnorth in Kent, welche erfolgreich an lokale Kämpfe anknüpften. Ebenfalls 2008 stoppten Aktivist_innen mittels Notsignalen einen Kohlezug und besetzten diesen. Im Jahr 2009 wurden über 114 Aktivist_innen bei den Vorbereitungen verhaftet, in das Kohlekraftwerk Ratcliffe-on-Soar einzudringen und es abzuschalten. Ebenso gab es eine Vielzahl von weiteren Aktionen im Jahr vor dem Klimagipfel in Kopenhagen wie z.B. die Blockade der European Climate Exchange während des G20-Gipfels in London im April.

Im Jahr 2010 war der aktionistische Höhepunkt die Blockade der Royal Bank of Scottland (RBS) in Edinburgh, die ihren inhaltlichen Schwerpunkt auf die Verflechtungen des Finanzkapitals mit den fossilen Industrien setzte.
In 2011 löste sich Climate Camp Uk auf. Hinter diesem Schritt steckte neben dem Ausbrennen von Aktivist_innen und dem Stagnieren der Bewegung auch die Änderung der Taktik von besetzten Aktionscamps in antagonistischer Umgebung zur Hinwendung zu den Student_innen- und Sozialprotesten (Anti-Austerity-Bewegung/UK Uncut) und das Hineintragen des Klimathemas in diese sozialen Bewegungen.

Klar hat die Klimabewegung einen Bewegungsknick mit dem Auflösen von Climate Camp Uk bekommen, doch die Verschiebung der Inhalte in Richtung Antikapitalismus/soziale Frage/Klassenkampf bzw. sozialer Ökologie birgt neue Möglichkeiten, eine breite Massenbewegung aufzubauen, welches dem Climate Camp trotz inspirierender Bewegungsdynamik und globalen Einfluss auf die Klimabewegung nicht gelungen war. Gleichzeitig durchlebt die Bewegung einen Konsolidierungsprozess der Spezialisierung und Konzentrierung auf strategische Ziele wie Kohle einerseits, mit der schottischen Anti-Coal-Coalition, direkten Aktionen gegen den Kohletagebau und neuerdings den Aktionen gegen Fracking.

Ziviler Ungehorsam und Direkte Aktionen in der deutschsprachigen Klimabewegung
Der erste große Aufschlag einer aktionsorientierten Klimabewegung in Deutschland geschah im Windschatten der weltweiten Klimacamps das Klima-/Antiracamp 2008 in Hamburg mit der versuchten Bauplatzbesetzung des im Bau befindlichen Kohlekraftwerks Moorburg und der Blockade eines Biotreibstoffproduzenten. Danach konzentrierte sich 2009 die Bewegung auf die Mobilisierung zu Kopenhagen, um danach leider in einer Post-Kopenhagen-Depression zu verfallen. Die anschließende Strategielosung des Klimabewegungsnetzwerks (K!BN), sich nun auf lokale Arbeit zu konzentrieren, war lediglich in Hamburg und Berlin aufgrund einer Mindestzahl von linken Klimaaktivist_innen fruchtbar mit z.B. verschiedensten Aktionen gegen Vattenfall und dem kontinuierlichen Widerstand gegen Moorburg. Generell fehlte es der jungen Bewegung an Kristallisationspunkten, wobei der sich zuspitzende Anti-Atom-Konflikt 2010 viele Klimaaktivist_innen an sich band und aus der Schwäche der Klimabewegung heraus das „Frame“ der Energiekämpfe entwickelt wurde. 2010 gab es zwei kleine Klimacamps, eines in Bonn, wo ein globaler Aktionstag im Oktober von Climate Justice Action (CJA) beschlossen wurde, woraus sich die Grube-Gräbt-Kampagne entwickelte, und ein Klimacamp der BUND-Jugend im Abbaugebiet des Tagebaus Garzweiler II im Rheinischen Braunkohlerevier. Die Grube-Gräbt-Kampagne blockierte am 16.10. mit ca. 25 Aktivist_innen einen Kohlezubringer von Deutschlands größtem Kraftwerk, das BKK Niederaußem, und sammelte wertvolle Erfahrungen mit Zivilen-Ungehorsams-Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier, welches die größte CO2-Quelle Europas darstellt. Gleichzeit fanden am Aktionstag auch noch Aktivitäten in Leipzig statt. Im Jahr 2011 kristallisierte sich das Thema des heimischen und klimaschädlichsten Energieträgers Braunkohle als Schwerpunkt heraus, welches auch vor dem Hintergrund der zunehmenden Energiekrise langfristig weiter Sinn macht. So gab es gleich zwei Klimacamps, einmal das Klima- und Energiecamp im Lausitzer Revier und das Klimacamp im Rheinischen Braunkohlerevier.

Generell sind auch in der deutschen Klimabewegung zwei Stoßrichtungen auszumachen. Einerseits die Entstehung von breiteren Bündnissen zur Bündelung von Widerstand, wozu das Energiekämpfe-Frame in Bezug auf die Anti-AKW-Bewegung dient, sowie die Klimacamps oder auch die Kampagne ausgeCO2hlt als strömungsübergreifende Vernetzungsorte. Gleichzeitig findet eine strategische Eskalation in Richtung zivilen Ungehorsam statt, wie z.B. die erfolgreiche Blockade „RWE abschalten“ der Jahreshauptversammlung von RWE am 20.04.2011 in Essen zusammen mit der Anti-AKW-Bewegung, die Besetzungen der Büros der Linken und der SPD während des Lausitzcamps oder die erfolgreiche Zugblockade der Hambachbahn der Grube-Gräbt-Kampagne während des Klimacamps im rheinischen Revier, bei der 50 Aktivist_innen die wichtigste Kohlebahn Deutschlands 12 Stunden lang blockierten.

Die Notwendigkeiten sind klar: Es geht darum, strategisch wichtige Kämpfe auszuwählen und diese dann auszufechten. Hierbei bergen Blockaden von Kohlebahnen ein sehr großes Widerstandspotential für die Klimabewegung.

von Timo Luthmann veröffentlich in AK 568

The Danish police broke the law when they detained thousands of climate protesters on December the 12th and four other dates during the COP15 in Copenhagen. The National Court of Denmark confirms the ruling of the City Court of Copenhagen and declares all five mass-arrests during the COP15 illegal .

In addition the court ruled that article of the European human rights convention was violated on December the 12th as the police degraded and mistreatted the arestees. Thus compensation of up to 9000 Danish Kroner should still be awarded to the ones who filed complaints in due time. All in all the Danish police will be handing out compensations in the millions.

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Anyone who were preemptively arrested during the Climate Summit in Copenhagen in 2009, but never complained, should contact the Danish legal group RUSK. Then there might be a possibility to get compensation as well, even though you were not part of the lawsuit. Email kontakt ät rusklaw.org …(please specify name, address, nationality, and date, place and time of the arrest.

////Copenhagen Climate Collective
http://www.climatecollective.org/en/start/

Jenseits von Anti-Atom sind Energiekämpfe noch nicht richtig in Bewegung, geschweige denn in einer „linken Energiebewegung“ angekommen. Es liegt jedoch auf der Hand, dass systemkritische und massive Interventionen auf breiter Front notwendig sind. Während der Klimawandel ungebremst voranschreitet und die Staaten auf nationaler und internationaler Ebene unfähig sind, dem entgegen zu wirken, ist die Einzige Antwort der Herrschenden auf die Krisen: Wachstum, Wachstum, Wachstum. Die Antwort muss jedoch von unten kommen. In lokalen Aktivitäten und dezentralen Initiativen werden an vielen Orten bereits Energiekämpfe geführt. Diese zu vernetzen und Gemeinsamkeiten herauszustellen, um zusammen aktiv werden zu können, ist unser Ziel.

Auf der Strategie- und Aktionskonferenz wollen wir unter anderem diskutieren und beraten

• wie Anti-Atom, Anti-Kohle, Anti-CCS etc. zu einem gemeinsamen „Energiekämpfe-Projekt“ wachsen könnte
• was gemeint ist, wenn wir über „Klimagerechtigkeit“, „Energiedemokratie“, „Wachstumskritik“ u.ä. sprechen
• inwiefern es gemeinsame gesellschaftspolitische Visionen gibt
• ob und wie daraus eine gemeinsame Strategie werden kann, die ggf. gemeinsame Aktionen anleitet

Wir freuen uns auf eine Konferenz mit Menschen, die sich mit dem herrschenden Energieregime nicht zufrieden geben, sondern eine Energieversorgung wollen, die ökologisch vertretbar, sozial gerecht und basisdemokratisch organisiert ist.

Wer einen Blick „hinter die Steckdose“ wagt, gelangt zur Erkenntnis, dass unser gesamter Energiewohlstand ein ausbeuterisches und zerstörerisches Wirtschaftssystem stützt. Die großen Spieler sind kapitalistische Großkonzerne,
welche der Politik die Regeln diktieren. Vattenfall, RWE & Co. bereiten sich darauf vor, ein sich verschärfendes Konfliktfeld noch weiter nach ihrem Gefallen zu gestalten.

Der Hunger nach Energie wächst weltweit. Bereits in der Vergangenheit wurden Kriege um das schwarze Gold geführt. Urwälder werden gerodet, um dort Monokulturen zu pflanzen, die als Biosprit in Autotanks landen. Die Technologien, mit denen insbesondere fossile Energieträger erschlossen werden, werden immer riskanter für Menschen und Umwelt. So stellen etwa Öl-Gewinnung aus Schiefersand (tar sand), Gasförderung mittels „Fracking“, aber auch Landraub, soziale Verdrängungen und Bedrohungen im Namen der Energieproduktion, ein globales Problem dar. Dies löst weltweit unterschiedlichste Arten von Energiekämpfen aus.

Die Anti-Atom-Bewegung hat in Deutschland erreicht, dass hier nach der Katastrophe von Fukushima Atomkraftwerke abgeschaltet werden. Das ist ein großer Erfolg. Gerade jetzt gilt es jedoch, den Druck aufrecht zu erhalten, damit der Ausstieg tatsächlich umgesetzt wird. Ferner birgt dieses Feld immer noch reichlich Konfliktpotenzial, z. B. bei Transport- und Endlagerfragen, sowie bei Urananreicherung und -abbau.

Mit dem vermeintlichen Atomausstieg können wir uns auch angesichts der Klimakrise nicht zufrieden geben. Atomkraft darf nicht einfach durch fossile Energieträger ersetzt werden, da deren Verbrennung den Klimawandel beschleunigt. Die Konzerne, die sich gestern mit Atomkraft eine goldene Nase verdienten, profitieren heute von Braunkohle, Gas und Öl.

Erneuerbare Energien müssen die Grundlage für ein neues Energiesystem sein. Für eine radikale Energiewende reicht das aber nicht: Wir müssen vor allem weg von der zentralistischen Macht der Konzerne im Energiesektor und hin zu einer dezentralisierten und lokalen Energieversorgung.

Die gesellschaftliche Basis dieser radikalen Wende muss eine breite Energiebewegung sein, bestehend aus der Anti-Atom-Bewegung, Anti-Kohle- und Anti-CCS-Initiativen, Klima-, Umwelt- und Globalisierungsbewegten, NGOs, progressiven Gewerkschaftsflügeln und Stadtwerken und vielen mehr.

Bei der Strategie- und Aktionskonferenz wollen wir ausloten, wie der Weg zu einer solchen breiten Energiebewegung aussieht. Dabei wollen wir keinesfalls nur „schön reden“, sondern auch unterschiedliche inhaltliche und strategische Positionen thematisieren. Der Fokus der Konferenz wird auf bundesweiten Energiekämpfen liegen, darauf, wie in Deutschland eine breite linke Energiebewegung entstehen kann. Gleichwohl sind internationale Gäste und Inputs sehr willkommen.

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Für Verpflegung (gegen Spende) und Schlafplätze werden wir sorgen.
Für Fragen wendet euch bitte an: info@gegenstromberlin.net

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******** P R O G R A M M ********
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Freitag, 03.Februar 2012

19.00 – 21.00: “Pecha Kucha” und Diskussion
Welche Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Zielkonflikte gibt es zwischen verschiedenen Energiekämpfen? Mit Beiträgen von Personen aus den Spektren Anti-Kohle, Anti-Atom, Energietisch Berlin u.a.
im Anschluss: get together/Kneipenabend

Samstag, 04.Februar 2012

09.00 – 10.00 Frühstück

10.00 – 10.30 Begrüßung und Vorstellungsrunde

10.30 – 13.00 World Café
Im World Café diskutieren wir nach einem vorbereiteten Input in Kleingruppen über Konzepte einer Energie- und Klimabewegung
Inputs zu Klimagerechtigkeit, Energiedemokratie, Wachstumskritik, Rekommunalisierung, bestehenden Energiekämpfen u.ä. Weitere Themen und Inputs können angemeldet werden.

13.00 – 14.00 Mittagspause

14.00 – 18.30 Strategiediskussion
In Kleingruppen und im Plenum, mit Bezug auf das das World Café zu Leitfragen wie
- Wo sind Überschneidungen bei den bearbeiteten Themen?
- Welche Möglichkeiten zur Zusammenarbeit ergeben sich daraus?
- Sind große gemeinsame Aktion möglich und sinnvoll?
- Gibt es eine gemeinsame Mobilisierung in 2012?

19.30 – 21.30 Filmabend

Sonntag 05.Februar 2012

09.00 – 10.00 Frühstück

10.00 – 13.30 Parallel: Vernetzung und Planung
Im Open Space gibt es Raum für Vernetzung der Initiativen aus verschiedenen Regionen. Parallel sollen Ideen, die sich aus den Vorarbeiten am Freitag und Samstag ergeben haben, weiterentwickelt und konkretisiert werden.

13.30 – 14.00 Abschlussrunde

14.00 – 15.00 gemeinsames Aufräumen, Ende

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gegenstromberlin, www.gegenstromberlin.net
ausgeCO2hlt, www.klimacamp2011.de/kampagne-ausgeco2hlt/
KlimagerechtigkeitLeipzig

STOP THE 1% FROM PROFITING FROM POLLUTION!
LIFT UP COMMUNITY SOLUTIONS THAT COOL THE PLANET!

GGJ and La Vía Campesina are calling on all members and allies to mobilize on Saturday, December 3 under the banner of “1000 DURBANS FOR CLIMATE JUSTICE! STOP THE 1% FROM PROFITING FROM POLLUTION, LIFT UP COMMUNITY SOLUTIONS THAT COOL THE PLANET!”

On this day we will join social movements across the globe in creating 1000s OF DURBANS in conjunction with the social movement activities around the UN climate talks in Durban, South Africa. From November 28 – December 9, government representatives are once again gathering for the 17th Conference of Polluters, otherwise known as the United Nations Conference of Parties (COP17) on climate change.

Last year at COP16 in Cancun, Mexico, most of the world’s governments — with the notable exception of Bolivia — met to do business with transnational corporations that traffic in false solutions to climate change. Rather than seriously address the urgency of climate change, these governments negotiated the details of polluting and land-grabbing projects like REDD and other carbon market mechanisms, agrofuels and GMOs. These meetings are supposed to be urgent negotiations to cut greenhouse gases on a world scale. But instead of taking big steps beyond Kyoto, they want to throw out any binding agreements and set up new markets to buy and sell pollution and carbon.

BRINGING DURBAN HOME
Social movement delegations will be gathering in Durban to advance climate justice solutions that address these crises at the root, the capitalist system. This climate justice agenda includes stopping false solutions like cap and trade, REDDs and other carbon trading mechanisms, and advocating for the principles and guidelines of the Food Sovereignty movement and the Cochabamba Accords. It also includes pressuring industrialized nations to adopt the science-based emissions target reductions outlined in the Cochabamba Accords: a reduction of 50% of current levels by 2017.

Grassroots Global Justice Alliance (GGJ) and La Vía Campesina North America are joining forces to mobilize our memberships for this day of action to “bring Durban home”. Saturday, December 3rd will be a day for people across North America and around the world to denounce the system that allows corporations to profit from harming our communities and our planet. A day to demand that big polluters clean up or close up . It will be a day to connect the climate crisis to the economic crisis and to say – we will not let corporations continue to profit from pollution!

WHAT YOU CAN DO
We are calling on all GGJ and Via Campesina U.S. members and allies to do events in your own cities and regions. The events could be actions or political education events that expose the corporate polluters in your area, or that highlight the environmental justice or climate justice solutions already in place in your area (community lands/ gardens, pesticide and GMO free production, local family farmers markets, toxics cleanup projects, real renewable clean energy policies etc.). We also invite members to link their actions in solidarity with struggles globally against landgrabbing and other so-called “green” capitalism projects which in fact are harming the environment and displacing communities.

STOP THE 1% FROM PROFITING FROM POLLUTION
At Durban COP17 we will reject any attempt to extend the toxic carbon market and will reject any attempt to develop offset mechanisms including REDDs and soil carbon. We will expose the false solutions dressed up by the World Bank as support for small farmer agroecology or “Climate Smart Agriculture”. Just as in the case of REDD for forests, the voluntary soil carbon market will put the carbon in our soil into the hands of polluting corporations in the North. It will become another space for financial speculation and a carbon bubble that could burst just like the housing bubble. Farmers and farmworkers will receive pennies while speculators make exorbitant profit off the commodification of carbon in soil.

This is the same corporate-led agenda that has led to rising sea levels, rising food prices, increased flooding and drought in many parts of the world, and the massive migration of rural peoples due to displacement by deforestation, desertification and now speculative land-grabbing.

STOPPING THE TAR SANDS AND KEYSTONE XL PIPELINE
The „cornerstone“ actions in the US will be actions to stop the TransCanada Corporation’s Keystone XL Pipeline designed to carry synthetic crude oil from the Tar Sands in Alberta throughout the Western Plains, Midwest and Southern US. These actions will highlight who would profit and who would suffer if the Keystone XL pipeline gets built. The current stretch of the Keystone pipeline running through the Western Plains states of the US has already resulted in twevle devastating oil spills.

First Nations, family farmers and communities in those states have actively opposed the continuation of the pipeline, built and managed by the TransCanada corporation, due to fears of the polluting impacts on soils, forests, water and communities. These same groups also oppose government supported corporations’ harmful “fracking” in the search for additional fossil fuel reserves. “Our water is like gold; the pipeline threatens some of the American heartland’s most sensitive lands, now productive agricultural land, as well as the Ogallala aquifer, the Yellowstone and Missouri and many other rivers, and other drinking water supplies.” says the Western Organization of Resource Councils. Farmers and ranchers, landowners, steelworkers, and environmentalists have joined First Nation tribes to warn that construction of three massive pipelines would threaten communities across the West and Midwest and increase greenhouse gas emissions by 17% over other types of oil fuels. The US and Canadian governments show no intention to protect our land, water and livelihoods as they continue to support big corporations who exploit and pollute.

Whatever your local mobilization may be, we are asking all participants to take one joint action together: gather signatures for a petition that targets the U.S. Department of State for its role in supporting the corporate polluter agenda. Specifically the petition will demand that the Department of State deny the permit that would allow the TransCanada Corporation to build this destructive pipeline.

Our goal is to collect 5,000 signatures to turn into the State Department the week of December 5th.

The struggle in Durban is our struggle here and everywhere. Make this global day of action a day of connection with the millions who are saying:

STOP THE CARBON MARKET BUBBLE AND OPPOSE GREEN CAPITALISM!
OUR PLANET IS NOT FOR SALE!
COMMUNITY SOLUTIONS COOL THE PLANET!
FOOD SOVEREIGNTY COOLS THE PLANET!

Posted on November 3
http://www.ggjalliance.org/node/883